Östliche Partnerschaftsregion

Die Nachbarländer der EU rücken zunehmend in den Fokus europäischer Politik. Neben der > Ukraine pflegt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) auch mit den anderen Ländern der Östlichen Partnerschaft Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien und Weißrussland Kooperationsbeziehungen.

Staudamm in Georgien

Staudamm in Georgien © chromaticstudio / Fotolia

Politischer Rahmen

Für Deutschland ist die forschungspolitische Zusammenarbeit mit den Ländern der Östlichen Partnerschaft Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Republik Moldau und Weißrussland/Belarus bei der Lösung der globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts von außerordentlicher Bedeutung. Für die Intensivierung der Kooperation existieren sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene in sich greifende Strategien, die den politischen Rahmen der Zusammenarbeit bilden:

  • Mit der Östlichen Partnerschaft werden die Beziehungen der EU zu ihren strategisch wichtigen – zwischen Ost und West liegenden, aber in vielfacher Hinsicht sich zur EU hin orientierenden – direkten Nachbarn auf eine neue Grundlage gestellt und intensiviert. Die resultierende Stärkung der entsprechenden Regionen und ihrer Anbindungen an den Westen, speziell auch in den Bereichen Forschung und Bildung, ist gleichzeitig auch Ziel Deutschlands sowie europäischer Nachbarschafspolitik.
  • Die Bundesregierung hat im Rahmen ihrer 2008 verabschiedeten Strategie zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung politische Leitlinien für ein verstärktes Engagement in den Entwicklungs- und Schwellenländern in den Bereichen Bildung und Forschung definiert und diese auch im bestehenden Koalitionsvertrag verankert. Hierzu gehören beispielsweise die Länder des Südkaukasus (Armenien, Aserbaidschan und Georgien).
  • Die zentrale Grundlage der wissenschaftlichen Kooperation zwischen Deutschland und der Region bildet ein Regierungsabkommen zur wissenschaftlich-technischen Zusammenarbeit mit der ehemaligen Sowjetunion, das 1987 in Kraft trat und auch von den Nachfolgestaaten anerkannt wird. Zwischenzeitlich wurden mit einzelnen Ländern auch eigene, bilaterale Abkommen unterzeichnet (zum Beispiel Weißrussland 1996, Moldau 2008, Armenien 2011).
  • Die beiden südkaukasischen Länder Armenien und Georgien haben im Frühjahr 2016 jeweils ein Abkommen zur Assoziierung mit dem EU-Programm zur Förderung von Forschung und Innovation „Horizont 2020“ geschlossen. Somit stehen den Forschungseinrichtungen, Universitäten und einzelnen Forschern beider Länder nun alle Möglichkeiten von „Horizont 2020“ in verschiedenen Bereichen und von der Grundlagenforschung bis zur Demonstration offen, und dies gleichberechtigt mit den Wissenschaftlern und Einrichtungen aus EU-Mitgliedstaaten und anderen mit dem Programm assoziierten Ländern.


Schwerpunkte in der Zusammenarbeit

Viele Länder der Östlichen Partnerschaft sind für Kooperationen attraktiv. Sie warten mit exzellenter Forschungsexpertise, teilweise auch mit hervorragenden Forschungsinfrastrukturen, und nicht zuletzt mit gut ausgebildeten wissenschaftlichen Nachwuchskräften auf. Es bietet sich an, diese Potenziale in Forschungskooperationen mit Deutschland einzubeziehen und zum Vorteil aller Beteiligten zu nutzen.

Das BMBF unterstützt seit 2008 mit regelmäßigen WTZ-Förderbekanntmachungen kleinere Vorhaben zur Forschungszusammenarbeit mit Ländern der GUS-Staaten (darunter auch die Länder der östlichen Partnerschaft). Dieses themenoffene Förderangebot umfasst den Austausch von Expertinnen und Experten und Nachwuchswissenschaftlern sowie Workshops mit Partnern aus der Region. Die seitens des BMBF geförderten Projekte adressieren in der Region Bedarfe, wie beispielsweise Verbesserungen der landwirtschaftlichen Produktion, integrative Naturschutzplanung oder Monitoring von Landschaftsveränderungen.

Mit der Veröffentlichung abgestimmter bilateraler WTZ-Bekanntmachungen mit Armenien und Moldau zur gemeinsamen Unterstützung von projektbezogener Mobilität und Expertentreffen sowie thematischen Projektplanungsworkshops im Herbst 2012 wurden die Abkommen und Absichtserklärungen mit Leben gefüllt. Die geförderten Projekte lassen sich unterschiedlichsten Forschungsbereichen zuordnen. So lässt sich der Themenbogen von Gesundheit und Ernährung über Energie und Klima bis hin zu Kommunikation und Schlüsseltechnologien spannen. Im Frühjahr 2016 wurde eine zweite bilaterale WTZ-Bekanntmachung mit Armenien veröffentlicht.

Als ein zentrales Instrument zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen deutschen Forschungseinrichtungen und Institutionen in den Ländern der östlichen Partnerschaft schreibt das BMBF unter dem Titel „Forschung für Entwicklung“ in regelmäßiger Folge Bekanntmachungen zur „Förderung von Partnerschaften für nachhaltige Problemlösungen in Schwellen- und Entwicklungsländern“ aus. Die zumeist Ende 2014 und Anfang 2015 gestarteten Projekte der letzten Bekanntmachung fokussieren thematisch auf Gesundheit und Medizin, Klima, Energie, Nahrungsproduktion und Kommunikation. Eine dritte Bekanntmachung dieser Art wurde im November 2015 veröffentlicht. Bis Februar 2016 gingen mehr als 70 Projektanträge ein.

 
Kooperation im Rahmen von EU-Projekten

Unterstützt werden die bilateralen Forschungskooperationen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung durch die bi-regionale Politikplattform innerhalb des EU-Projektes „STI International Cooperation Network for Eastern Partnership“ (IncoNet EaP). Hierbei stehen die Etablierung eines Politik-Dialogs in Forschung und Entwicklung zwischen den Ländern der EU und der östlichen Partnerschaft, sowie der Zugang Forschender aus der Region in den europäischen Forschungsraum im Fokus. Das Projekt endet im Dezember 2016. Das Nachfolgeprojekt EaP PLUS ist im September 2016 gestartet.

Das BMBF hat sich außerdem an den EU-Projekten Black Sea Horizon sowie Danube-INCO.NET beteiligt.

Nicht zuletzt findet das Engagement des Bundesbildungsministeriums auf europäischer Ebene Ausdruck in seiner Beteiligung am „Eastern Partnership Panel on Research and Innovation“ (EaP-Panel) der EU-Kommission.