Strategieforum für Internationale Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technologie

Das Strategieforum für Internationale Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technologie (Strategic Forum for International S&T Cooperation, SFIC) trug zur Internationalisierung des Europäischen Forschungsraums bei. Die EU-Kommission, die EU-Mitgliedstaaten und die zum EU-Forschungsrahmenprogramm Assoziierten Staaten tauschten sich über internationale Forschungs- und Innovationsaktivitäten aus und versuchten diese sinnvoll zu bündeln und Synergien zu finden. Die Aktivitäten von SFIC endeten 2021.

Ziele und Aktivitäten

SFIC war ein Empfehlungsgremium aus EU-Kommission, EU-Mitgliedstaaten (Mitglieder) sowie Assoziierten Staaten (Beobachter). Es beriet den Rat und die Kommission. Zu diesem Zweck verfolgte SFIC schwerpunktmäßig die folgenden Aufgaben:

Prioritäten für internationale Forschungs- und Innovationskooperation setzen, mit Hilfe einer langfristigen Strategie einerseits und konkreten Aktivitäten andererseits
Stärken Europas in Forschung und Innovation zu identifizieren, um den globalen Herausforderungen zu begegnen
Vermittler und Koordinierungsstelle zwischen Kommission und Mitgliedstaaten sein
Austausch untereinander voran treiben und gegenseitiges Lernen ermöglichen

SFIC identifizierte sich ergänzende Aktivitäten einzelner Mitgliedstaaten und der EU-Kommission. Dabei versuchte das Forum einen „europäischen Mehrwert“ zu bilden. Durch das Öffnen nationaler Programme, ähnliche Schwerpunktsetzung in bilateralen Kooperationen oder Verknüpfung von Initiativen auf politischer Ebene wurde die Zusammenarbeit in die Praxis umgesetzt. Kernaufgabe von SFIC war, bestehende Initiativen, Projekte und Mittel in der Internationalen Kooperation (International Cooperation, INCO) sinnvoll zu bündeln, so dass keine zusätzlichen Mittel benötig wurden.

Ende 2020 veröffentlichte das Strategieforum (SFIC) eine Stellungnahme als Antwort auf die Mitteilung der Kommission vom 30.09.2020. In der Stellungnahme unterstrich das Forum europäische Strategien, wie den europäischen „Green Deal“ und die „Digitale Agenda“ tatsächlich umzusetzen. Diese Strategien erforderten eine enge Zusammenarbeit mit Partnern aus der ganzen Welt.

Darüber hinaus verdeutlichte die Stellungnahme, dass wichtige Entwicklungen, wie künstliche Intelligenz und große Datenmengen, aus anderen Regionen als Europa kamen (aus sogenannten Drittländern). Aus diesem Grund wurde ein gemeinsamer Ansatz notwendig, wie mit den Drittländern zusammengearbeitet werden kann und wie sich Europa in diesem rasch verändernden Umfeld positionieren kann.

Mit Blick auf einen „neuen Europäischen Forschungsraum“ empfahl SFIC die Aufnahme von internationalen Kooperations-Aktivitäten in die Beschlussvorlagen des Rates sowie eine bessere Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission in bilateralen und multilateralen Zusammenhängen.

Struktur

Die EU-Kommission formulierte in ihrer Mitteilung vom 24.09.2008 einen strategischen Rahmen für die internationale Kooperation in Forschung und Technologie, der vom Europäischen Rat am 02.12.2008 mit der Schlussfolgerung zur Etablierung eines Strategieforums für die internationale Wissenschaftskooperation (SFIC – Strategic Forum for International S&T Cooperation) umgesetzt wurde.

Seit Inkrafttreten tagte SFIC 4 Mal jährlich im Plenum unter Leitung seines Vorsitzes und mit Unterstützung des SFIC-Ratssekretariates. SFIC-Aktivitäten wurden auf Initiative eines oder mehrerer Mitglieder im Plenum angestoßen und dann zumeist in Arbeitsgruppen konkretisiert. Die Arbeitsgruppen hatten einen regionalen oder thematischen Fokus. Gab es ad hoc ein Thema, welches einige Mitglieder interessierte, wurd eine Task Force eingesetzt und teilweise im laufenden Prozess noch als Arbeitsgruppe mandatiert.

SFIC-Arbeitsweise

Überwiegend hatten die Arbeitsgruppen einen Länder- oder regionalen Fokus. Es gab eine Afrika-Arbeitsgruppe, Arbeitsgruppen zu Brasilien, China, Indien, Russland und USA. Diese Arbeitsgruppen erarbeiteten in der Regel Maßnahmen, um bestimmte Ziele in der Forschungszusammenarbeit mit dem gegebenen Land zu erreichen. Es wurden beispielsweise Strategische Forschungsagenden mit thematischen Schwerpunkten ausgearbeitet und gemeinsam der Dialog mit dem internationalen Partnerland gesucht (Indien, Brasilien). Dabei wurden die europäischen Wissenschaftsreferenten vor Ort eingebunden und es wurde eng mit relevanten thematischen EU-Projekten, Joint Programming oder nationalen Initiativen zusammengearbeitet.

Die thematischen Arbeitsgruppen befassten sich mit übergeordneten Fragestellungen der Kooperation mit Drittstaaten. So existierte eine Task Force zur Wissenschaftsdiplomatie. Sie strebte an, eine gemeinsame Agenda für die Europäische Wissenschaftsdiplomatie zu erarbeiten. Priorität hatte dabei der erhöhte Austausch zu aktuellen wissenschaftsdiplomatischen Strategien, Arbeitsprozessen und Aktivitäten. Eine Benchmarking Arbeitsgruppe arbeitete im Jahr 2019 die verwendeten Ansätze und Instrumente der internationalen Forschungskooperation der im Forum vertretenen Staaten heraus und verglich sie miteinander.

In SFIC saßen zumeist Vertreterinnen und Vertreter der Forschungsministerien der Länder. Für Deutschland war dies das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Das Internationale Büro unterstützte das BMBF in sehr enger Zusammenarbeit bei der Mitarbeit in SFIC.

Alle Mitglieder agierten auf der Basis der variablen Geometrie, d.h. sie mussten nicht jede Initiative einstimmig mittragen, sondern nur die, die auch für die nationalen Ziele und die politische Schwerpunktsetzung relevant waren.

Zusammenarbeit mit Drittländern

SFIC realisierte den „europäischen Mehrwert“ auch indem es gemeinsam mit der EU-Kommission und dem Europäischen Auswärtigen Dienst politische Dialogprozesse mit internationalen Partnerländern und -regionen (bspw. mit Südostasien (EU-ASEAN) gestaltete. Die Dialoge dienten dem Austausch und der Stärkung der politischen Partnerschaft in Forschung und Entwicklung. Für diese Dialoge versuchte SFIC aktiv, eine abgestimmte gesamteuropäische Position vorzubereiten.

SFIC stärkte zudem die internationale Dimension des Europäischen Forschungsraums (EFR), indem es sich in Abstimmungsprozesse mit der Kommission zur Weiterentwicklung der EFR-Strukturen einbrachte. Der EFR steht für einen gemeinsamen Raum der EU-Mitgliedstaaten für Forschung und Innovation. Forschende, wissenschaftliche Erkenntnisse und Technologien sollen frei zirkulieren. Mit Blick auf den EFR sprach SFIC Empfehlungen (bspw. zur EU-Forschungsförderung) an den Rat und die Kommission aus.

Budget

Finanzielle, strukturelle und personelle Ressourcen von SFIC kamen aus nationalen und EU-Mitteln.