| von Sarah Kraus

Strategic Forum for International STI Cooperation

Das Strategieforum für Internationale FuE-Zusammenarbeit (SFIC) trägt zur Internationalisierung des Europäischen Forschungsraums (EFR) bei, indem sich die EU-Mitgliedstaaten und die zum EU-Forschungsrahmenprogramm Assoziierten Staaten über internationale Forschungs- und Innovationsaktivitäten austauschen und versuchen, diese zu bündeln.

Ein Team bei dem alle an einem Strang ziehen

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SFICs Rolle: Strategieentwicklung und politische Koordination

SFIC ist ein Empfehlungsgremium aus EU Kommission und EU-Mitgliedstaaten (Mitglieder, meist Vertreter der Forschungsministerien) und Assoziierten Staaten (Beobachter) an den Rat und die Kommission. Seine Aufgaben sind unter anderem:

  • Prioritäten für internationale Forschungs- und Innovationskooperation zu setzen, mit Hilfe einer langfristigen Strategie einerseits und konkreten Aktivitäten andererseits
  • Stärken Europas in Forschung und Innovation zu identifizieren, um den globalen Herausforderungen zu begegnen
  • Vermittler und Koordinierungsstelle zwischen Kommission und Mitgliedstaaten zu sein
  • Horizontale Politikkoordination auf nationaler und europäischer Ebene zu fördern
  • Austausch untereinander voran zu treiben und gegenseitiges Lernen zu ermöglichen

Dazu gehört die bessere Abstimmung existierender Maßnahmen, das Bündeln von Ressourcen und gemeinsame Prioritätensetzung. SFIC identifiziert sich ergänzende oder überlappende Aktivitäten einzelner Mitgliedstaaten und der Kommission und versucht, daraus einen „europäischen Mehrwert“ zu bilden – durch Öffnen nationaler Programme, ähnliche Schwerpunktsetzung in bilateralen Kooperationen, oder Verknüpfung solcher Initiativen auf politischer Ebene.

In SFIC sitzen Vertreterinnen und Vertreter der Forschungsministerien der Länder. Für Deutschland ist dies das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Das Internationale Büro unterstützt das BMBF in sehr enger Zusammenarbeit bei der Mitarbeit in SFIC – von der Vorbereitung und Nachbereitung von Sitzungen bis hin zu nationalen Abstimmungsprozessen.

SFICs Funktionsweise

Die Kommission hat in ihrer Mitteilung vom 24.9.2008 einen strategischen Rahmen für die internationale Kooperation in Forschung und Technologie formuliert, der vom Europäischen Rat am 2.12.2008 mit der Schlussfolgerung zur Etablierung eines Strategieforums für die Internationale S&T Kooperation (Strategic Forum for International S&T Cooperation, SFIC) umgesetzt wurde. SFIC gilt als eine der EFR-Gruppen.

SFIC tagt vier Mal jährlich im Plenum im Gebäude des Rates in Brüssel unter Leitung seines Vorsitzes und mit Unterstützung des SFIC-Ratssekretariates. SFIC-Aktivitäten werden auf Initiative eines oder mehrerer Mitglieder im Plenum angestoßen und dann in Arbeitsgruppen konkretisiert. Die Gruppen finden sich in variabler Geometrie zusammen unter Leitung eines Mitglieds (Rapporteur) und mit einem per Mandat definierten Ziel. Sie tagen per Telefon- oder Videokonferenz oder persönlich und berichten in regelmäßigen Abständen an das Plenum. Die Plenarsitzungen werden vom SFIC Steering Board vorbereitet, an dem das SFIC-Sekretariat, der SFIC-Vorsitz, der stellvertretende Vorsitz und vereinzelte SFIC-Mitglieder teilnehmen.

SFIC Arbeitsgruppen

Um konkrete Fortschritte zu erzielen, hat sich in SFIC 2010 eine Fokussierung auf Länder durchgesetzt, die für viele Mitgliedstaaten und die Kommission wichtige FuE-Partner sind. Die Länderinitiativen erarbeiten Maßnahmen, um Ziele in der Forschungszusammenarbeit mit dem gegebenen Land zu erreichen, die für die SFIC Mitglieder wichtig sind. Im Rahmen dieser Länderinitiativen werden beispielsweise Strategische Forschungsagenden mit thematischen Schwerpunkten erarbeitet, gemeinsam der Dialog mit dem internationalen Partnerland gesucht, die europäischen Wissenschaftsreferenten dort eingebunden, mit relevanten thematischen EU-Projekten, Joint Programming oder nationale Initiativen zusammengearbeitet.

Im Jahr 2015 gründete sich dann eine weitere Arbeitsgruppe – allerdings ohne geographischen Schwerpunkt. Die sogenannte „Toolbox“-Arbeitsgruppe sieht die Entwicklung einer praktischen Übersicht mit nationalen Instrumenten der internationalen Zusammenarbeit vor. Diese Art Leitfaden soll darüber hinaus Gute-Praxis-Beispiele aus der internationalen Zusammenarbeit unterschiedlicher SFIC-Mitglieder beinhalten.

SFIC führt in variabler Geometrie derzeit Länderinitiativen mit China und Brasilien und die „Toolbox“-Arbeitsgruppe durch. Die Initiativen mit Indien, Russland und den USA gelten als abgeschlossen.

Indien

Bereits in seinem ersten „Lebensjahr“ hat SFIC die Indien-Pilotinitiative (IPI) angestoßen. Aufgrund der gemeinsamen Absichtserklärung zum EU-Indien Gipfel im Februar 2012 wurde am 31.05.2012 durch die Forschungsminister der EU und Indien beschlossen, eine Governance-Struktur in Form einer Group of Senior Officials (GSO) einzurichten, die sich aus hochrangigen Beamten aus Indien, den Mitgliedstaaten und der Kommission zusammensetzt (Brussels Communiqué). Erstmalig traf sich die GSO am 8./9.10.2013 in Brüssel. Es ist das erste Mal, dass Kommission und Mitgliedstaaten gemeinsam einen solchen politischen Dialogprozess mit einem internationalen Partnerland initiiert haben. Leitfaden für die GSO ist die Umsetzung der gemeinsam erarbeiteten Strategischen Forschungs- und Innovationsagenda, mit thematischen Expertengruppen zu den Fachthemen Wasser, Energie und Gesundheit. Die EU-geförderten Projekte INNO INDIGO und INDIGO POLICY unterstützten die GSO operativ.

China

Auf Grundlage zweier Workshops zu Best Practices und rechtlichen Rahmenbedingungen hat die SFIC-China-Gruppe seit 2011 eine Strategische Forschungs- und Innovationsagenda formuliert, die die vier Forschungsthemen Energie, Urbanisierung, Gesundheit und IKT beinhaltet, ebenso wie die horizontalen Themen Innovation, Mobilität und Rahmenbedingungen der FuE Kooperation. Thematisch konzentriert sich die Initiative seit 2014 auf den Bereich Urbanisierung der Forschungsagenda, u.a. weil dies ein Thema im EU-China-Dialog darstellt. Die Länderinitiative arbeitet mit der Joint Programming Initiative und dem ERA-Net zum Thema Städteforschung zusammen und erhält Unterstützung vom EU-geförderten BILAT-Projekt mit China „Dragonstar“. Sie ist somit ein gutes Beispiel dafür, wie SFIC verschiedene Stränge des EFR zusammenführen kann.

USA

Die bilaterale Kooperation zwischen den USA und den Staaten Europas ist sehr lebhaft und umfangreich. Die Herausforderung ist es, die vielfältigen „Einzelteile“ der existierenden Zusammenarbeit zu analysieren und dort anzuknüpfen, wo Europa und die USA Zusammenschlüsse für sinnvoll erachten. Seit 2011 hat die Länderinitiative eine Roadmap „Approaching USA“ mit fünf Schwerpunkten erarbeitet: thematische Vertiefung in prioritären Themen, Innovationsaspekte, Bewusstsein für den EFR in den USA, rechtliche Rahmenbedingungen und Informationsaustausch. In der USA-Initiative ist es erstmalig gelungen, ein BILAT-Projekt regelmäßig mit den Aktivitäten von SFIC zu verzahnen. Der erste Punkt wurde jüngst im Forschungsbereich Meeresforschung vertieft, auf den auch die Kommission, die USA und Kanada in ihrer „Transatlantic Alliance“ einen Schwerpunkt legen. Saubere Ozeane und Meeresforschung ist auch ein Thema des G7-Gipfels 2015 gewesen. Die Kommission legt zudem im Forschungsrahmenprogramm Horizont 2020 Schwerpunkte auf diesen Bereich und die Joint Programming Initiative „JPI Oceans“ hat schon internationale Ausschreibungen zum Thema veröffentlicht. SFIC bündelte diese Handlungsstränge wo sinnvoll.

Brasilien

Anfang 2013 begann die Länderinitiative, in einem Bericht die Forschungs- und Innovationsaktivitäten der MS und Assoziierten Staaten mit Brasilien zusammenzustellen. Ein Workshop folgte, der den Fokus der Länderinitiative auf Innovationsaspekte der Kooperation legte. Dies umfasst beispielsweise eine Analyse des brasilianischen Innovationssystems, Analyse und Verbesserung der Rahmenbedingungen für die FuE-Zusammenarbeit mit Brasilien, und Wecken von Bewusstsein in Brasilien über Forschungs- und Fördermöglichkeiten in Europa. In diesem Zusammenhang fand im Herbst 2015 die erste „Destination Europe“ Veranstaltung außerhalb Nordamerikas statt, in Sao Paulo. Die Länderinitiative wird vom BILAT-Projekt mit Brasilien unterstützt.

Russland

Mit ihrem operativen Start Anfang 2014 ist die Russlandinitiative die jüngste der SFIC-Länderinitiativen. Sie versuchte intensiv, die auf Arbeitsebene bestehenden guten und intensiven Kontakte der SFIC-Mitglieder zu russischen Akteuren zu nutzen. So arbeitete sie eng mit den BILAT und ERA-Netzen mit Russland zusammen. Abschließend formulierte sie eine Strategische Forschungs- und Innovationsagenda..

Politikdialoge mit internationalen Partnerländern

SFIC realisiert den „europäischen Mehrwert“ zum Beispiel, indem es gemeinsam mit der Kommission und dem Europäischen Auswärtigen Dienst politische Dialogprozesse mit internationalen Partnerländern und –regionen gestaltet. Solche hochrangigen regelmäßigen Dialogprozesse (Senior Officials Meeting, SOM) existieren für Lateinamerika-Karibik (EU-CELAC), Afrika (EU-AU), die Mittelmeerregion (EUMED), die Balkanregion bzw. Südosteuropa, die östlichen Nachbarstaaten der EU (EU-EaP), Südostasien (EU-ASEAN) und Indien (EU-India GSO). Sie dienen dem Austausch und der Stärkung der politischen Partnerschaft in Forschung und Innovation. Im Rahmen dieser Prozesse versucht SFIC aktiv eine abgestimmte gesamteuropäische Position zu identifizieren und vorzubereiten.

Durch die Partnerschaft und Abstimmung im Rahmen von SFIC ist eine höhere Kohärenz zwischen den Aktivitäten der MS und der EU gegeben, die insbesondere von großen internationalen Partnerländern geschätzt wird. Dies gilt sowohl im Rahmen der EU-Politikdialoge, als auch für die nationale WTZ-Zusammenarbeit mit einem bestimmten Partnerland, die durch das Wissen um die Schwerpunkte anderer MS und der EU ergänzt wird. Die Zusammenarbeit der SFIC-Mitglieder hilft außerdem, internationale Aspekte von Forschungs- und Innovationszusammenarbeit bei europäischen Gipfeln und Ministertreffen mehr in den Mittelpunkt zu rücken.

Stärkung des EFR

SFIC gestaltet die Internationale Dimension des EFR mit, indem es sich in Abstimmungsprozesse mit der Kommission zur Weiterentwicklung der EFR-Strukturen einbringt. SFIC spricht Empfehlungen an den Rat und die Kommission aus, z.B. in Bezug auf das Instrumentarium innerhalb der EU-Forschungsförderung, die Gestaltung der Arbeitsprogramme in Horizont 2020, die Verknüpfung von Aktivitäten anderer EFR-Gruppen oder EU-geförderter Projekte mit SFIC-Initiativen oder verbesserte Indikatoren zur Messung internationaler FuE-Zusammenarbeit und ihrer Erfolge.

SFIC-Vorsitz

Seit Oktober 2016 hat die Französin Rozenn Saunier den SFIC-Vorsitz inne. Sie leitet stellvertretend die Abteilung für europäische und internationale Zusammenarbeit im französischen Ministerium für Bildung, Hochschulbildung und Forschung. Der Vorsitz wird alle drei Jahre von den SFIC-Mitgliedern gewählt. Bislang saßen Deutschland (MinDir Volker Rieke, Bundesministerium für Bildung und Forschung, 2009-11), Finnland (Dr. Riita Mustonen, Academy of Finland, 2011-13) und zuletzt Schweden (Dan Andrée, VINNOVA-Büro in Brüssel, 2013-16) dem Gremium vor. Der stellvertretende Vorsitz wird von einem anderen Mitgliedstaat ausgeübt und zeitversetzt gewählt. Seit März 2017 ist Tiina Vihma-Purovaara aus dem finnischen Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur stellvertretende Vorsitzende von SFIC.

Ressourcen

Finanzielle, strukturelle und personelle Ressourcen von SFIC kommen aus nationalen und EU-Quellen. Alle Mitglieder agieren auf der Basis der variablen Geometrie, d.h. sie müssen nicht jede Initiative einstimmig mittragen, sondern nur die, die auch für die nationalen Ziele und die politische Schwerpunktsetzung relevant sind. Außerdem ist Kernaufgabe von SFIC, bestehende Initiativen, Projekte und Mittel sinnvoll zu bündeln, sodass keine zusätzlichen Mittel benötig werden.